Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst stayinformed.news
§ 1 – Einführung
1. Die Access Coding Ltd., Kemp House, 152-160 City Road, London EC1V 2NX, England
(nachfolgend “Access Coding Ltd.”) bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Streaming- und Download Videos. Die Produkte, die Access Coding Ltd. anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend “Access Coding Ltd. Produkte” genannt. Die Erbringung sämtlicher Access Coding Ltd. Produkte erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
2. Access Coding Ltd. Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Access Coding Ltd. die Access Coding Ltd. Produkte genutzt werden können, und die das bei Access Coding Ltd. Produkten erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.
§ 2 – Zustandekommen von Verträgen
1. Fordert der Kunde per SMS an die von Access Coding Ltd. kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder – im Falle alternativer Zahlungsmethoden – auf sonstige Weise ein bestimmtes Access Coding Ltd. Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Access Coding Ltd. und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Access Coding Ltd. Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
2. Access Coding Ltd. kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder – wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist – durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen. Access Coding Ltd. kann die Annahme ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen verweigern.
§ 3 – Leistungen von Access Coding Ltd.
1. Access Coding Ltd.. behält sich vor, Access Coding Ltd. Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
2. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Access Coding Ltd. oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Access Coding Ltd. ausschließlich in der Bereitstellung und – sofern das betreffende Access Coding Ltd. Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist – der Absendung des angeforderten Access Coding Ltd. Produktes an den Kunden.
3. Soweit Access Coding Ltd. Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Access Coding Ltd., in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Access Coding Ltd. Produkt.
4. Sofern ein Access Coding Ltd. Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Access Coding Ltd. Produktes für den Kunden Kosten an.
§ 4 – Abonnements (Abos) von Access Coding Ltd.
Für die von Access Coding Ltd. angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1. Jedes Abo kann jeweils nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung.
2. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Access Coding Ltd. ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Access Coding Ltd. nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
3. Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
4. Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Access Coding Ltd. werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.
5. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Die Kündigung erfolgt:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 0068268 (EUR 0,00 / Min.)
• per Brief an Access Coding Ltd., Kemp House, 152-160 City Road, London EC1V 2NX, England
6. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Access Coding Ltd. eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Access Coding Ltd. informiert. Wünscht der Kunde das Abo bei erhöhten Kosten nicht mehr fortzusetzen, kann er dieses kündigen.
7. Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Access Coding Ltd. angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erläutert werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.
§ 5 – Von Dritten erbrachte Leistungen
1. Neben eigenen Access Coding Ltd. Produkten vermittelt Access Coding Ltd. auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Access Coding Ltd. vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. In einem solchen Falle wird der Kunde hinreichend informiert.
2. Für die diesbezüglich von Access Coding Ltd. erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.
§ 6 – Rechte und Pflichten des Kunden
1. Für die Nutzung mancher Access Coding Ltd. Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Access Coding Ltd. erforderlich. Sofern das betreffende Access Coding Ltd. Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Access Coding Ltd. Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Access Coding Ltd. für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2. Soweit Access Coding Ltd. beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Access Coding Ltd. unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3. Für die Mehrzahl der Access Coding Ltd. Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Access Coding Ltd. bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Access Coding Ltd. Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Access Coding Ltd. diese Daten mitgeteilt hat.
4. Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Access Coding Ltd. Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit/den Schutz des Passwortes zu gewährleisten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
5. Alle von Access Coding Ltd. angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Access Coding Ltd. Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Access Coding Ltd. Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Access Coding Ltd. oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Access Coding Ltd. sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Access Coding Ltd. von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Access Coding Ltd. sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7. Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Access Coding Ltd. Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).
§ 6a – Jugendschutz
Access Coding Ltd. Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, dass nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Access Coding Ltd. Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Access Coding Ltd. Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Access Coding Ltd. sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Access Coding Ltd. in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Access Coding Ltd. Produkte auszuschließen.
§ 7 – Kundenschutz bei Access Coding Ltd.
1. Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Access Coding Ltd. Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Access Coding Ltd. das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Access Coding Ltd. Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Access Coding Ltd. ist überdies berechtigt im Rahmen seiner Leistungserbringung diese Inhalte an Dritte weiterzugeben.
2. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Access Coding Ltd. Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen: – gewaltverherrlichende Inhalte – sexistische bzw. pornographische Inhalte – nazistische Inhalte – jugendgefährdende Inhalte.Verboten sind insbesondere sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Access Coding Ltd. oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3. Sobald Access Coding Ltd. Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Access Coding Ltd. sowie ein von Access Coding Ltd. beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Access Coding Ltd. darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Access Coding Ltd. im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4. Access Coding Ltd. erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Access Coding Ltd. Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5. Bei manchen Access Coding Ltd. Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Access Coding Ltd. die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6. Außerhalb der Erbringung von Access Coding Ltd. Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Access Coding Ltd. Produkten gegenüber Access Coding Ltd. sein Interesse, Informationen zu weiteren Access Coding Ltd. Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Access Coding Ltd. zu widerrufen.
7. Access Coding Ltd. macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Access Coding Ltd. Kunden im Rahmen von Access Coding Ltd. Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.
§ 8 – Kunden-Content im Rahmen von Access Coding Ltd. Produkten
1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Access Coding Ltd. Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Access Coding Ltd. anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Access Coding Ltd. die Ermessensentscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Access Coding Ltd. den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Access Coding Ltd. Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2. Access Coding Ltd. ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
§ 9 – Entgelt für Access Coding Ltd. Produkte
1. Zahlung per Mobiltelefon. Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Access Coding Ltd. Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes “Pre-Paid”, wird das Entgelt für die abgerufenen Access Coding Ltd. Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2. Alternative Zahlungsmöglichkeiten Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.
§ 10 – Gewährleistung für Access Coding Ltd. Produkte
1. Access Coding Ltd. ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Access Coding Ltd. Produkt einmal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Access Coding Ltd. Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Access Coding Ltd. unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann über die in § 4 5) aufgezählten Wege passieren.
2. Access Coding Ltd. ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Access Coding Ltd. Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Access Coding Ltd. ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang ohne Anspruch auf eine Kompensationsleistung von Access Coding Ltd.
§ 11 – Haftung
1. Access Coding Ltd. haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Access Coding Ltd. nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Access Coding Ltd., seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Access Coding Ltd. auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2. Access Coding Ltd. betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Access Coding Ltd. Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Access Coding Ltd. Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Access Coding Ltd. keinen Einfluß. Access Coding Ltd. weist ausdrücklich darauf hin, dass Access Coding Ltd. weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Access Coding Ltd. beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3. Access Coding Ltd. übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.
§ 12 –Kündigung
Der Kunde kann diesen Vertrag wie folgt kündigen:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 0068268 (EUR 0,00 / Min.)
• per Brief an Access Coding Ltd., Kemp House, 152-160 City Road, London EC1V 2NX, England
1. Bei der Kündigung ist in jedem Falle die Mobiltelefonnummer angeben, da uns ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist.
2. Der zwischen Access Coding Ltd. und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
3. Eine fristlose Kündigung seitens Access Coding Ltd. ist möglich, wenn der Kunde Access Coding Ltd. Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
4. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist.
§ 13 – Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Access Coding Ltd. bestimmt sich nach englischem Recht.
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